Redebeitrag

Stephan Grüger

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Kinkel, wir hätten…

Zusammenfassung

Der Redner wirft der vorherigen Regierung vor, den Transformationsfonds jahrelang blockiert zu haben, obwohl ein entsprechender Antrag mehrfach abgelehnt worden sei. Nun sei im Koalitionsvertrag ein Hessenfonds mit den Säulen Transformation und Innovation vereinbart, weshalb die Koalition dessen Umsetzung zügig vorantreiben will. Der Beitrag begründet den Fonds damit, dass Veränderungsprozesse und Innovationen gefördert werden müssen, um die Transformation zu bewältigen. Indem die Koalition den Fonds festschreibe, werde endlich umgesetzt, was zuvor versäumt wurde, sodass ein deutlicher Unterschied zur Untätigkeit der Vorgängerregierung entstehe.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.