Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Meine Damen und Herren, dies waren nur einige kurze Striche, um zu skizzieren, wie wir in…

Zusammenfassung

Die Rede skizziert den Auftakt für eine gemeinsame aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Koalition in den kommenden Jahren, wobei sozialdemokratische Akzente deutlich gesetzt werden sollen. Der Beitrag begründet, dass die vorgestellten kurzen Striche nur ein erster Umriss sind, weil weitere intensive Diskussionen folgen werden. Kritisiert wird nicht, vielmehr wird die Vorfreude auf die anstehenden Debatten betont. Die Ausführungen dienen damit der Einordnung des weiteren politischen Prozesses, indem sie die Richtung für zukünftige Maßnahmen vorgeben und die Bereitschaft zu gemeinsamer Gestaltung signalisieren. Dadurch wird deutlich, dass die Koalition langfristig zusammenarbeiten will, um die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik aktiv zu gestalten und sozialdemokratische Schwerpunkte zu verwirklichen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.