Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir bleiben im Thema. Hessen ist ein wirtschaftl…
Zusammenfassung
Die Rede betont Hessens wirtschaftliche Stärke, weil das BIP 2022 bei 323 Milliarden Euro lag und Branchen wie Chemie, Automobil und der Frankfurter Flughafen bedeutend sind. Um die Transformation zu bewältigen und Verunsicherung zu begegnen, fordert die Rednerin einen Schulterschluss von Politik, Unternehmen und Gewerkschaften, damit eine moderne Industriestrategie entsteht. Der Beitrag begründet den Hessenfonds, um Innovation und Wandel zu fördern, und verlangt, Fördermittel an Tariftreue und Arbeitsplätze zu koppeln. Kritisiert wird Bürokratie, deshalb soll das Vergaberecht novelliert werden, indem Kontrollen und Sanktionen gestärkt werden.
Kernaussagen
- Hessenfonds
- Industrietrialog
- Tariftreue
- Vergaberecht
- Bürokratieabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.