Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Ich bin sofort fertig, noch zwei Sätze bitte. (Katy Walther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Nee!)…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Gagel führt Großbritannien und die Schweiz als wirtschaftlich souveräne Nicht-EU-Staaten an, die nicht untergegangen seien, weshalb die EU-Mitgliedschaft nicht alternativlos erscheint. Die Vizepräsidentin weist den Vorwurf der Demokratie-Schwurbelei zurück, weil Demokratie das höchste Gut ist und im Haus weitgehend Einigkeit besteht. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, wird der Tagesordnungspunkt beendet und der Antrag einvernehmlich an den Ausschuss überwiesen. Danach wird der SPD-Setzpunkt zum hessischen Wirtschaftsstandort aufgerufen, wozu Elke Barth als erste Rednerin das Wort erhält.
Kernaussagen
- EU-Mitgliedschaft
- wirtschaftliche Souveränität
- Ausschussüberweisung
- Wirtschaftsstandort Hessen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.