Redebeitrag

Frank Grobe
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Beispiele!) – Ich nenne Ihnen gerne Beispiele. – Sie unterstellen staatlichen Institutione…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass der Antrag staatlichen Institutionen pauschal mangelnde Neutralität unterstellt und das Grundgesetz gegen die politische Opposition instrumentalisiert, indem er anderen Parteien missbräuchliche Sensibilität vorwirft. Da die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistisch eingestuft wurde und gegen Demokratie agitiere, gefährde dies das Vertrauen in die Demokratie. Deshalb müsse Toleranz dort enden, wo Freiheiten missbraucht werden, und Hass sowie Ausgrenzung seien nie Teil der Lösung. Die Rede fordert, dass demokratische Fraktionen gemeinsam für die Demokratie aufstehen, politisches Engagement stärken und im Gespräch bleiben, damit die Menschen wieder nachhaltig von der Demokratie überzeugt werden.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demokratieschutz
- politisches Engagement
- Instrumentalisierung des Grundgesetzes
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.