Redebeitrag
Lambrou
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Wer fährt denn die Wirtschaft gerade gegen die Wand? Die Ampel-Bundesregierung! Das sagt d…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD scharf und wirft ihr vor, mit Remigrationsplänen verfassungsfeindliche und rechtsextremistische Positionen zu vertreten, weil die Junge Alternative vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde und laut Verwaltungsgericht Köln gegen das Demokratieprinzip agiert. Zudem wird der AfD vorgeworfen, durch den Begriff Bauernschaft bewusst an nationalsozialistische und holocaustleugnende Traditionen anzuknüpfen, was die braune Gesinnung entlarve. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit, sich klar von der Partei abzugrenzen, und begrüßt die zahlreichen Proteste für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Kernaussagen
- Remigrationspläne
- Verfassungsschutz
- Junge Alternative
- Bauernschaft
- Demokratieprinzip
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.