Redebeitrag

Jürgen Frömmrich
- Fraktion
- gru
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden über die Renaissance der Realpol…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD dafür, dass sie wirtschaftliche Ängste der Menschen aufgreift und mit ungedeckten Versprechen von Steuerentlastungen und Subventionsabbau Stimmung macht, ohne Finanzierung oder Lösungskompetenz vorzulegen. Frömmrich hält dem entgegen, dass Politik Zuversicht und konkrete Vorschläge brauche, weil Pessimismus das Geschäftsmodell der Populisten sei. Da Wirtschaftsexperten und Verbände vor Nationalismus und Abschottung warnen, fordert die Rede Weltoffenheit und qualifizierte Einwanderung, damit der Standort gestärkt und die Fachkräftesicherung verbessert wird. Kritisiert wird zudem, dass die Vorschläge der AfD Milliarden kosten würden, ohne dass eine Gegenfinanzierung benannt wird.
Kernaussagen
- Fachkräftesicherung
- Subventionen
- Steuerentlastungen
- Weltoffenheit
- Wirtschaftspolitik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.