Redebeitrag

Andreas Lichert
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Jawohl, ich danke Ihnen für die Möglichkeit, dass ich hier noch einmal Stellung nehmen kon…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die zuvor erfolgte Stellungnahme und betont, dass die Aussage trotz ablehnender Haltung der anderen Fraktionen festgehalten werden müsse, wofür die AfD Beifall spendet. Anschließend leitet die Sitzungsleitung zur Abstimmung über einen Entschließungsantrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP über, der mit deren Stimmen gegen die AfD angenommen wird. Danach wird der Dringliche Antrag der AfD behandelt, für den eine Überweisung an den Hauptausschuss vorgeschlagen ist, worüber Uneinigkeit besteht und eine Abstimmung gefordert wird. Kritisiert wird die ablehnende Reaktion auf den Redebeitrag, während der Antrag der AfD dem Hauptausschuss zugewiesen werden soll.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Dringlicher Antrag
- Überweisung an den Hauptausschuss
- Abstimmungsverfahren
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.