Redebeitrag

Tobias Eckert
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, es ist gut…
Zusammenfassung
Der Redner der SPD grenzt die demokratischen Fraktionen scharf von der AfD ab, weil diese trotz parlamentarischer Mandate keine demokratische Gesinnung habe und das Wohl des Landes nicht voranstellen wolle. Er verweist auf das gerichtlich bestätigte rechtsextremistische Profil der Jungen Alternative und auf antisemitische Codewörter, um zu belegen, dass die AfD den Rechtsextremismus parlamentarisch vertrete. Democraten eint laut Redner der Einsatz für Menschenwürde und Rechtsstaat, weshalb sie Probleme lösen wollen, während die AfD diese instrumentalisiere, um Ängste zu schüren. Deshalb müssten Demokraten geschlossen gegen solche Bestrebungen aufstehen.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Junge Alternative
- Demokratieprinzip
- Antisemitismus
- parlamentarische Abgrenzung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.