Redebeitrag

Ines Claus
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Natürlich müssen wir kurz noch einma…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD dafür, dass sie bei ernsten Themen wie dem Potsdamer Treffen und den dort diskutierten Vertreibungsplänen nicht klar Stellung bezieht, sondern stattdessen polemisiert und Humor zeigt. Indem auf Äußerungen von Chrupalla und Höcke verwiesen wird, begründet der Beitrag, dass die AfD sich nicht wie eine demokratische Partei verhält. Deshalb fordert die Rednerin staatspolitische Verantwortung und Ernsthaftigkeit ein, damit Demokraten bei großen Themen zusammenstehen und die AfD mit guter Politik bekämpfen, statt ihr eine Bühne zu bieten. Kritisiert wird zudem, dass die AfD Gelegenheiten verpasst, sich klar zu positionieren.
Kernaussagen
- Potsdamer Treffen
- Vertreibungspläne
- Remigration
- staatspolitische Verantwortung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.