Redebeitrag

Ines Claus

Fraktion
cdu
Datum
7. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 21/4

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir befinden uns hier in der Herzkam…

Zusammenfassung

Die Rede betont die Verteidigung der Demokratie und die Pflicht aller Abgeordneten, sich zu Grundgesetz und Verfassung zu bekennen, weil die demokratische Wahl allein nicht ausreicht. Kritisiert wird die AfD für spaltende Rhetorik und einen rechtsextremen Flügel, während zugleich um sprachliche Sensibilität geworben wird, damit nicht jede rechte oder linke Position als extremistisch marginalisiert wird. Der Beitrag begründet die gemeinsame Antragsinitiative aller Parteien mit der notwendigen Abwehr von Remigrationsfantasien und geistigen Brandstiftern, weshalb der Einsatz für demokratische Werte und Anstand parteiübergreifend erfolgen müsse.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.