Redebeitrag

Ingo Schon
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/4
Ich entschuldige den Abgeordneten Jan-Wilhelm Pohlmann. Vizepräsident Frank Lortz: Jan-Wil…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den gemeinsamen Entschließungsantrag demokratischer Fraktionen zur wehrhaften Demokratie sowie den dazu debattierten AfD-Antrag. Der Redner begründet die Notwendigkeit, weil derzeit Hunderttausende für die Demokratie demonstrieren und ein klares Zeichen gegen deren Feinde setzen. Kritisiert wird, dass die AfD beansprucht, den Volkswillen zu vertreten, indem sie Schuldige sucht statt Lösungen. Der Beitrag verweist auf das Potsdamer Treffen und Höckes Buch, um zu belegen, dass Vertreibungspläne zum Programm gehören. Deshalb müssten Demokraten geschlossen zusammenstehen, damit die Verfassungswerte verteidigt werden und sich Geschichte nicht wiederholt.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Demonstrationen
- Volkswille
- Vertreibungspläne
- Verfassungswerte
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.