Redebeitrag

Klaus Gagel

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, ich habe eine Nachfrage. Gibt es denn zu d…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Gagel erkundigt sich nach einem konkreten Zeitplan für vier Straßenbauprojekte, insbesondere die B 275 bei Idstein-Eschenhahn. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum erklärt, dass eine Baufreigabe eine durchgehende Finanzierung durch den Bund erfordere, deren Zeitpunkt aus Landessicht ungewiss sei. Deshalb stimme sich die Landesregierung eng mit dem Bundesverkehrsministerium ab, um die Freigabe zu beschleunigen. Auf die Nachfrage von Dr. Naas nach einem Zeitplan für hessische Projekte und einer Priorisierungsliste entgegnet der Minister, diese Liste werde derzeit erstellt; erst danach könne ein Zeitplan genannt werden, weshalb konkrete Starttermine weiterhin offenbleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.