Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Vielen Dank, Herr Präsident. – Kurz zu den Zahlen, Herr Müller. (J. Michael Müller (Lahn-D…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Ausführungen seien überspitzt, und verweist auf veröffentlichte Zahlen von Hessen Mobil sowie des ADFC. Ein Kilometer bebauter Radweg koste 800.000 Euro, und der Radwegebau sei unter einem grünen Verkehrsminister in einer Dekade nur um 0,4 Prozent gestiegen. Kritisiert wird, dass Diffamierungen unterbleiben sollen, weil die genannten Fakten die eigene Darstellung stützen. Nach dem Beitrag wird der Gesetzentwurf an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum überwiesen, wodurch die Plenarsitzung endet.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.