Redebeitrag

Katy Walther
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Die FDP hat eine Änderung des Straßengesetzes eingebracht, um den Radwegebau anzukurbeln.…
Zusammenfassung
Die Rednerin behandelt einen FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Straßengesetzes, der auf Vorschlägen von ADFC und ADAC basiert und den Radwegebau beschleunigen soll. Sie begrüßt die Debatte, weil die Bevölkerung mehr Radwege wünscht, und bewertet die meisten der fünf Änderungen positiv, etwa das überragende öffentliche Interesse oder die Vereinfachung von Planungsverfahren. Kritisch sieht sie die Anbauverbotszone, da hier bereits Einvernehmen möglich ist. Der Beitrag fordert die Landesregierung auf, den Radverkehr stärker zu fördern, indem Mittel für die Nahmobilität nicht gekürzt werden und die Perspektive gewechselt wird.
Kernaussagen
- Radwegebau
- Straßengesetz
- Planungsverfahren
- Nahmobilität
- Verkehrssicherheit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.