Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der vorliegende G…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der FDP-Gesetzentwurf zum Fahrradwegeausbau, der auf einem Forderungspapier von ADAC und ADFC beruht. Der Redner beklagt, dass Hessen unter grüner Verkehrspolitik nur 0,4 Prozent der Landesstraßen mit Radwegen ausgestattet habe, während andere Länder deutlich mehr erreichten, und dass die Kosten von 800.000 Euro pro Kilometer absurd seien. Statt eines Fahrradwegegesetzes fordert der Beitrag ein Straßenbaubeschleunigungsgesetz, weil die Verkehrswende den Autoverkehr dämonisiere und die Autoindustrie ruiniere. Deshalb müsse die Priorität auf Instandhaltung und Ausbau der Straßeninfrastruktur liegen, damit Wettbewerbsfähigkeit und Mobilität im ländlichen Raum verbessert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.