Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Das Protokoll schreibt „tosender Applaus“!) Denn Grundstücke – das ist nun einmal die Real…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Grundsteuer C als kommunales Instrument, um baureife, unbebaute Grundstücke höher zu besteuern und damit Spekulation einzudämmen sowie Bauland zu mobilisieren. Befürwortet wird, dass Hessens Kommunen selbst über die Einführung entscheiden, weil dies die Selbstverwaltung stärkt und Einnahmen alternative Hebesatzsteigerungen bei der Grundsteuer B mindern können. Kritisiert wird, dass die AfD die Steuer abschaffen will und Spekulationsgewinne schützt. Die Rede betont, die Grundsteuerreform sei nicht für steigende Hebesätze verantwortlich, sondern die Finanzlage der Kommunen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.