Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Rede der AfD hat, wie n…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Grundsteuer C, die auf Antrag der AfD erneut im Plenum behandelt wird. Kritisiert wird zunächst, dass die AfD ihre Behauptungen ohne seriöse Quellen vorbringe. Anschließend wird an die hessische Grundsteuerreform erinnert, die der Landtag 2021 mit schwarz-grüner Mehrheit beschlossen hat. Die SPD-Fraktion habe das Modell stets kritisch gesehen, befürworte aber die Wiedereinführung der Grundsteuer C, weil sie Spekulationen verteuere und Anreize für die Bebauung baureifer Grundstücke schaffe, damit Wohnraum entsteht. Der Beitrag begründet dies mit der Baulandmobilisierung durch steuerliche Maßnahmen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.