Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD heute beantr…

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD, die Grundsteuer C aus dem Hessischen Grundsteuergesetz zu streichen. Miriam Dahlke lehnt diesen Gesetzentwurf für die Grünen entschieden ab, weil die Sachlage nach Einschätzung der Rednerin keineswegs so einfach ist, wie die Antragsteller suggerieren. Kritisiert wird die vereinfachende Darstellung der AfD, die den Eindruck erweckt, eine reine Streichung sei problemlos möglich. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Thematik komplexer ist und deshalb eine pauschale Abschaffung nicht sachgerecht erscheint. Eine inhaltliche Alternative oder weiterführende Begründung wird nicht genannt, sodass die Ablehnung vor allem auf der Komplexität des Gegenstands beruht.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.