Redebeitrag

Miriam Dahlke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was die AfD heute beantr…
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD, die Grundsteuer C aus dem Hessischen Grundsteuergesetz zu streichen. Miriam Dahlke lehnt diesen Gesetzentwurf für die Grünen entschieden ab, weil die Sachlage nach Einschätzung der Rednerin keineswegs so einfach ist, wie die Antragsteller suggerieren. Kritisiert wird die vereinfachende Darstellung der AfD, die den Eindruck erweckt, eine reine Streichung sei problemlos möglich. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass die Thematik komplexer ist und deshalb eine pauschale Abschaffung nicht sachgerecht erscheint. Eine inhaltliche Alternative oder weiterführende Begründung wird nicht genannt, sodass die Ablehnung vor allem auf der Komplexität des Gegenstands beruht.
Kernaussagen
- Grundsteuer C
- Hessisches Grundsteuergesetz
- Gesetzentwurf
- Steuerstreichung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.