Redebeitrag

Kaya Kinkel

Fraktion
gru
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die hessische Wirtschaft stec…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die hessische Landesregierung scharf für ihre Wirtschaftspolitik, weil sie trotz Transformation und Investitionsstau keine klare Richtung vorgibt und notwendige Entscheidungen verschleppt. Der Beitrag begründet dies mit Subventionen nach dem Gießkannenprinzip, Kürzungen bei Forschung und Start-ups sowie unzureichendem ÖPNV und Wohnungsbau. Kritisiert wird zudem die Blockadehaltung der Union bei Schuldenbremse und Stromsteuer, weshalb dringend benötigte Investitionen verzögert wurden. Gefordert werden stattdessen gezielte Förderung von Innovationen, Klimaschutz und Infrastruktur, damit Hessen den Wandel aktiv gestalten kann.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.