Redebeitrag

Kaya Kinkel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die hessische Wirtschaft stec…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die hessische Landesregierung scharf für ihre Wirtschaftspolitik, weil sie trotz Transformation und Investitionsstau keine klare Richtung vorgibt und notwendige Entscheidungen verschleppt. Der Beitrag begründet dies mit Subventionen nach dem Gießkannenprinzip, Kürzungen bei Forschung und Start-ups sowie unzureichendem ÖPNV und Wohnungsbau. Kritisiert wird zudem die Blockadehaltung der Union bei Schuldenbremse und Stromsteuer, weshalb dringend benötigte Investitionen verzögert wurden. Gefordert werden stattdessen gezielte Förderung von Innovationen, Klimaschutz und Infrastruktur, damit Hessen den Wandel aktiv gestalten kann.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Investitionsstau
- Start-up-Förderung
- ÖPNV
- Wohnungsbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.