Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Wie ich bereits gesagt habe, haben wir umfassende Maßnahmen, um dem Extremismus zu begegne…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den umfassenden Maßnahmen gegen Extremismus, zu denen auch ein Demokratiefördergesetz gehört. Prof. Dr. Roman Poseck erklärt, dass an diesem Gesetz gegenwärtig unter Hochdruck gearbeitet wird, ein genauer Zeitpunkt für die Behandlung im Hessischen Landtag jedoch noch nicht genannt werden kann. Der Redner begründet die Notwendigkeit der parlamentarischen Befassung damit, dass es sich um eine wichtige Frage für die Demokratie handelt. Nach der Rede erteilt Präsidentin Astrid Wallmann dem Abgeordneten Dr. Grobe von der AfD-Fraktion das Wort für eine Nachfrage. Die Ausführungen bleiben somit bei der Ankündigung des Gesetzes und dessen Bedeutung, ohne konkrete Inhalte oder einen Zeitplan zu liefern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.