Redebeitrag

Markus Fuchs

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe nur eine Nach…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD richtet eine Nachfrage an den Staatssekretär zur geplanten Umwandlung des Rats für Digitalethik in einen Expertenpool. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob bereits konkrete Pläne für die künftige Ausgestaltung dieses Gremiums vorliegen, weil der Redner Klarheit über die praktische Umsetzung verlangt. Damit knüpft der Beitrag an die Ankündigung an, den bisherigen Rat in eine neue Form der Expertenbeteiligung zu überführen, weshalb eine präzise Auskunft eingefordert wird. Kritisiert wird indirekt die fehlende Transparenz über das weitere Vorgehen. Die Präsidentin erteilt anschließend dem Staatssekretär das Wort zur Beantwortung.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.