Redebeitrag
Markus Fuchs
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe nur eine Nach…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD richtet eine Nachfrage an den Staatssekretär zur geplanten Umwandlung des Rats für Digitalethik in einen Expertenpool. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob bereits konkrete Pläne für die künftige Ausgestaltung dieses Gremiums vorliegen, weil der Redner Klarheit über die praktische Umsetzung verlangt. Damit knüpft der Beitrag an die Ankündigung an, den bisherigen Rat in eine neue Form der Expertenbeteiligung zu überführen, weshalb eine präzise Auskunft eingefordert wird. Kritisiert wird indirekt die fehlende Transparenz über das weitere Vorgehen. Die Präsidentin erteilt anschließend dem Staatssekretär das Wort zur Beantwortung.
Kernaussagen
- Rat für Digitalethik
- Expertenpool
- Digitalpolitik
- Gremienumwandlung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.