Redebeitrag

Karsten Bletzer

Fraktion
afd
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Ich frage die Landesregierung: Zu welchen konkreten Entwicklungen konnte der Rat für Digit…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Karsten Bletzer richtet eine Frage an die Landesregierung, die auf konkrete Entwicklungen abzielt, zu denen der Rat für Digitalethik im Digitalisierungsprozess bereits beigetragen hat. Damit soll überprüft werden, ob und in welcher Form dieses Gremium tatsächlich Wirkung entfaltet, weil die Antwort Auskunft über den praktischen Nutzen des Ethikrats geben soll. Die Präsidentin erteilt daraufhin das Wort an den Staatssekretär im Ministerium für Digitalisierung und Innovation, Herrn Sauer, der die Antwort in Vertretung der Staatsministerin gibt. Der Beitrag begründet somit eine parlamentarische Kontrollanfrage, indem Rechenschaft über die Arbeit des Ethikrats eingefordert wird, damit dessen Beitrag transparent wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.