Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister Poseck, für die Beantwortu…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Grünen richtet an die Landesregierung die Frage, wann genau das im Koalitionsvertrag angekündigte Demokratiefördergesetz eingebracht werden soll. Der Beitrag knüpft an die Antwort des Staatsministers Poseck an, in der die Implementierung eines solchen Gesetzes als zentraler Aspekt der Strategie bezeichnet wurde. Kritisiert wird, dass bislang kein konkreter Zeitplan vorliegt. Deshalb verlangt die Rednerin eine verbindliche Auskunft über den genauen Zeitpunkt der Einbringung, damit die angekündigte Maßnahme nicht verzögert oder verschoben wird und die zugesagte Demokratieförderung tatsächlich umgesetzt werden kann.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- Koalitionsvertrag
- Zeitplan
- Landesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.