Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 13. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/39
Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Abgeordnete Klaes! Mit dem Landesprogramm „Hessen – ak…
Zusammenfassung
Der Staatsminister verteidigt das hessische Landesprogramm gegen Extremismus, weil Radikalisierung und Extremismus Demokratie und Sicherheit bedrohen. Besonders der Rechtsextremismus gilt als größte Gefahr, da rechtsradikal motivierte Straftaten um 57 Prozent zunahmen. Auch Linksextremismus und Islamismus stellen erhebliche Risiken dar. Deshalb fördert das Programm seit 2015 über 120 Projekte. Trotz knapper Haushaltsmittel stehen für die neue Förderperiode ab Juli 2025 wieder 8,8 Millionen Euro bereit, damit Prävention und Strafverfolgung fortgesetzt und Planungssicherheit für Träger geschaffen werden. Der Beitrag begründet dies mit der wachsenden Bedrohungslage.
Kernaussagen
- Landesprogramm gegen Extremismus
- Rechtsextremismus
- Linksextremismus
- Islamismus
- Präventionsförderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.