Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
13. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/39

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie sieht die Weiterfinanz…

Zusammenfassung

Die Anfrage von Lara Klaes an die Landesregierung betrifft die Weiterfinanzierung des Programms „Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ ab Juni oder Juli 2025. Im Mittelpunkt steht die Sorge, ob die Fördermittel für zivilgesellschaftliche Projekte zur Demokratieförderung und Extremismusprävention über den genannten Zeitpunkt hinaus gesichert sind. Die Fragestellerin verlangt von der Landesregierung Auskunft über die künftige finanzielle Ausstattung, weil ohne verlässliche Zusage die betroffenen Initiativen ihre Arbeit nicht fortführen könnten und dadurch wichtige Präventionsarbeit wegfallen würde. Die Präsidentin erteilt daraufhin dem Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz das Wort zur Beantwortung. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit einer klaren Finanzierungsperspektive, damit die Programme planbar bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.