Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/38

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. Was ich damit sagen will: Dieses Sondervermögen i…

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Abgeordneten Marius Weiß befasst sich mit dem Sondervermögen, das als Instrument zur Erreichung von Verteidigungsfähigkeit und Investitionen dient, jedoch nicht als eigentliche Lösung betrachtet wird. Kritisiert wird, dass zunächst erhebliche Arbeit und Investitionen nötig sind, damit die bereitgestellten Mittel tatsächlich ausgegeben und in konkrete Vorhaben umgesetzt werden können. Erst dann könne das angestrebte Ziel erreicht werden, indem mehr Verteidigungsfähigkeit und stärkere Investitionen in das Land ermöglicht werden. Der Redner schließt mit einem Dank und erhält Beifall aus den Reihen der SPD sowie vereinzelt aus der CDU.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.