Redebeitrag

Dimitri Schulz

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Werte Frau Präsidentin, werte Kollegen! Hessen steckt mitten in einer Wohnungsmarktkrise.…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die hessische Wohnungspolitik, weil Mietpreisbremse, abgesenkte Kappungsgrenze und Umwandlungsvorbehalt Investitionen verhindern, Modernisierungen blockieren und Eigentumsbildung erschweren. Dadurch verschärfe sich der Wohnungsmangel, statt ihn zu lösen, und die Mieten stiegen weiter. Deshalb fordert der Beitrag, diese Instrumente abzuschaffen, damit wieder mehr gebaut und modernisiert wird. Statt Regulierung und Bürokratie brauche es Marktwirtschaft und privates Engagement, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Der Redner begründet dies mit steigenden Mieten und ausbleibenden Investitionen, die aus den Eingriffen folgen. Die Rede verlangt einen Paradigmenwechsel hin zu Eigentum und marktwirtschaftlicher Vernunft.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.