Redebeitrag

Michael Reul
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten, lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir si…
Zusammenfassung
In der dritten Lesung des Omnibusgesetzes stellt Michael Reul für die CDU fest, dass die Opposition heute keine neuen Argumente vorgetragen hat. Deshalb begründet der Redner die Zustimmung mit drei Punkten: Gestern wurde der Haushalt 2025 verabschiedet, jetzt wird das Hessenkassegesetz mit Erleichterungen für die Kommunen beschlossen, und es gibt einen gedämpften Aufwuchs im Kommunalen Finanzausgleich. Weil diese Maßnahmen zusammenwirken, bezeichnet der Beitrag die Woche als gut für Hessen. Der Redner erwartet die Verabschiedung, was lebhaften Beifall bei CDU und SPD auslöst.
Kernaussagen
- Omnibusgesetz
- Haushalt 2025
- Hessenkassegesetz
- Kommunaler Finanzausgleich
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.