Redebeitrag

Robert Lambrou

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Innenmini…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Verwendung des Begriffs Zersplitterung durch den Innenminister als Framing und verteidigt die bestehende kommunale Vertretung, weil auch kleine Parteien wichtige Beiträge leisten. Aus eigener Erfahrung als Stadtverordneter und Magistratsmitglied in Wiesbaden betont die Rede, dass handlungsfähige Kommunalparlamente trotz vieler kleiner Gruppen möglich sind und Basisdemokratie mühsam, aber unverzichtbar ist. Der Beitrag lehnt eine Änderung des Verfahrens ab, da sie die Vielfalt beschneide und für Kleinstparteien existenzbedrohend sei. Kritisiert wird zudem die fehlende Vereinbarkeit mit dem propagierten Wert der Buntheit und Vielfalt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.