Redebeitrag

Klaus Gagel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Ich sage Ihnen – ich habe es vorhin mit der Grenzöffnung von 2015 verglichen –, es wird fa…
Zusammenfassung
Kritisiert wird eine Grenzöffnung, indem der Redner Parallelen zu 2015 zieht und deshalb vor fatalen Folgen warnt, wofür die AfD Beifall spendet. Die Vizepräsidentin mahnt daraufhin zu sorgfältiger Wortwahl, weil verdeckte Anspielungen künftig mit Rügen geahndet werden, was CDU und SPD beklatschen. Nach einem Zwischenruf stellt die Sitzungsleitung fest, dass keine Wortmeldungen mehr vorliegen; deshalb wird über einen Dringlichen Antrag abgestimmt, der allein von der AfD und einem fraktionslosen Abgeordneten getragen und somit abgelehnt wird. Anschließend beginnt die erste Lesung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes, womit die vereinbarte Redezeit von siebeneinhalb Minuten je Fraktion gilt.
Kernaussagen
- Grenzöffnung
- Wortwahl und Ordnungsruf
- Dringlicher Antrag
- Hessisches Schulgesetz
- Redezeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.