Redebeitrag
Uwe Becker
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Nein, in der Aktuellen Stunde nicht. – Nur genau in diesem Dreiklang funktioniert es. Auch…
Zusammenfassung
Uwe Becker verteidigt die Anpassung der Schuldenbremse als Investition in Verteidigung und Infrastruktur, weil der Spielraum verantwortungsvoll genutzt werden müsse, damit Generationengerechtigkeit, Sicherheit und Freiheit gewahrt bleiben. Kritisiert wird die AfD-Position, die keine russische Bedrohung sehe, obwohl Cyberangriffe und Sabotage in der Ostsee real seien. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, das Land leistungsfähig aufzustellen, um Schulden zurückzuzahlen und die Infrastruktur zukunftsgerichtet zu übergeben. Die Rede fordert, die Handlungsspielräume verantwortungsvoll zu nutzen und in Hessen die notwendigen Weichenstellungen vorzunehmen.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Verteidigungsausgaben
- Infrastrukturinvestitionen
- Generationengerechtigkeit
- Russische Bedrohung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.