Redebeitrag

Roos

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sie haben die Hose runtergezogen!) Ich will noch einmal darauf hinweisen, was wir in den V…

Zusammenfassung

Der Beitrag der AfD-Abgeordneten Roos befasst sich mit den Ergebnissen der Verhandlungen zum Investitionspaket. Erreicht worden sei, dass die Mittel zusätzlich für Wärmenetze, Schieneninfrastruktur und Klimaschutz eingesetzt werden und nicht für Wahlgeschenke oder Steuersenkungen verwendet werden dürfen, damit jeder Euro den Menschen und der Zukunft dient. Hervorgehoben wird, dass 100 Milliarden Euro direkt in den Klimaschutz fließen und Klimaneutralität erstmals im Grundgesetz verankert wird. Kritisiert wird, dass die Grünen in der Opposition mehr für das Klima erreicht hätten als andere Parteien in Verantwortung, weil das Verhandlungsergebnis dies belege.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.