Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ja, der Lückens…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag behandelt den Lückenschluss der A 49, der nach 30 Jahren, 1,45 Milliarden Euro und vielen Gerichtsverfahren erfolgte. Kritisiert wird, dass gewalttätige Proteste und politische Blockaden die Umsetzung erheblich verzögerten, weshalb ein Armutszeugnis für die deutsche Infrastrukturpolitik entstehe. Der Redner bemängelt die Untätigkeit von Grünen und SPD sowie deren Doppelmoral in der Verkehrspolitik. Die Freigabe gilt als überfällig, aber nicht als Ruhmesblatt, weil sie die Selbstblockade des Staates offenbare. Gefordert wird eine entschlossenere Durchsetzung von Infrastrukturprojekten, damit Planung und Bau künftig schneller gelingen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.