Redebeitrag

Uwe Becker

Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Meine Damen, meine Herren, es gilt, dass die Schuldenbremse weiter gilt; denn können heißt…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Uwe Becker betont, dass die Schuldenbremse weiter gilt, weil Können nicht Müssen bedeutet. Hessen werde verantwortungsvoll mit Spielräumen umgehen, doch Generationengerechtigkeit umfasse mehr als den Haushalt. Kritisiert wird die AfD für ihre Haltung zu Rüstungsausgaben, die als Beitrag zur Sicherheitsarchitektur verteidigt werden. Der Beitrag begründet den Dreiklang aus Sicherheit, Freiheit, Frieden und Demokratie, notwendiger Infrastruktur und haushaltspolitischer Disziplin. Die Berliner Entscheidung wird unterstützt, indem alle Beteiligten Teil der Herausforderung seien. Die Rede fordert, diese Balance zu wahren.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.