Redebeitrag

Andreas Lobenstein

Fraktion
afd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange einmal mit…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt zwei Anträge zu Drogenabhängigkeit und den Zuständen im Frankfurter Bahnhofsviertel, denen die AfD trotz einzelner zustimmungsfähiger Punkte geschlossen fernbleibt. Kritisiert wird, dass beide Vorlagen die Belastungen der Anwohner, Geschäftsleute und Pendler kaum berücksichtigen, obwohl diese mit ihren Steuern die Hilfsangebote finanzieren. Repression und freiheitsentziehende Unterbringung werden befürwortet, eine Verlagerung von Betreuungsangeboten in andere Stadtteile jedoch abgelehnt, weil dadurch soziale Verwerfungen entstehen könnten. Das Cannabisgesetz erschwere Ermittlungen und U-Haft, weshalb verstärkte Drogenfahndung gefordert wird, damit die Sogwirkung Frankfurts nachlässt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.