Redebeitrag

Daniel May
- Fraktion
- gru
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Die Koalitionsfraktionen –…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die Koalitionsfraktionen in der Debatte große geopolitische Linien zu China, Russland und Spionage zeichnen, während der vorliegende Antrag eher bodenständig bleibt und wenig mit hessischer Landespolitik zu tun hat. Begrüßt wird die Sensibilisierung der Hochschulen für die schwierige geopolitische Lage sowie der koalitionäre Ansatz, die Wissenschaftsfreiheit der Universitäten zu respektieren, statt wie die FDP konfrontativ per Gesetz einzugreifen, weil dies die Fronten verhärtet. Kritisiert wird hingegen, dass den Hochschulen zuvor rund eine halbe Milliarde Euro entzogen wurde, weshalb gefordert wird, ihnen künftig wieder ausreichend Mittel bereitzustellen.
Kernaussagen
- Hochschulfinanzierung
- Wissenschaftsfreiheit
- Zivilklausel
- Geopolitik
- Bund-Länder-Koordinierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.