Redebeitrag

Oliver Ulloth

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Aktuelle Stunde der GR…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Aktuelle Stunde zu Hilfen für das Frankfurter Bahnhofsviertel und begründet den Sieben-Punkte-Plan der Landesregierung, weil dort Sucht, Drogenkriminalität, Armut und Wohnungslosigkeit zusammentreffen und ganzheitliche Konzepte statt reiner Geldforderungen nötig seien. Kritisiert wird, dass die Grünen frühere Zuständigkeiten und Termine nicht genutzt hätten. Hervorgehoben werden KI-unterstützte Videoschutzanlagen, der Frankfurter Weg mit gesunkener Zahl Drogentoter, fünf Millionen Euro für Sozialarbeit und Schutzräume, Housing First sowie ein Drogenhilfegesetz mit mehr Konsumräumen. Die Rede fordert interdisziplinäre Zusammenarbeit von Polizei, Gesundheitsdiensten und Verwaltung, damit Sicherheit, Gesundheit und soziale Teilhabe Hand in Hand gehen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.