Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Danke schön. – Frau Feldmayer, ich habe am Anfang Ihrer Rede nicht gestört. Das ist einfac…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die aus seiner Sicht mangelnde marktwirtschaftliche Kompetenz der Vorrednerin und leitet daraus grundlegende Unterschiede zwischen den Fraktionen ab. Kritisiert wird vor allem die ausufernde Bürokratie in Deutschland, die anhand von 1.792 Gesetzen mit über 51.000 Einzelnormen und geschätzten Kosten von 23,7 Milliarden Euro belegt wird. Diese Zahlen stammen aus einem Bericht des Magazins Focus vom August 2024. Der Beitrag begründet die hohe Belastung damit, dass die Vielzahl an Regelungen erhebliche Kosten verursacht, und fordert implizit einen Abbau der Bürokratie. Die Präsidentin mahnt anschließend das Schlusswort an.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.