Redebeitrag
Strueder
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Demokratie ist ein Ko…
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten behandelt die Ablehnung des grünen Gesetzentwurfs zur Senkung des Wahlalters auf 16, weil die SPD dies im Koalitionsvertrag nicht durchsetzen konnte. Stattdessen verweist die Rednerin auf die Enquetekommission zur Jugendbeteiligung, da Gespräche mit Jugendlichen zeigten, dass diese sich die Entscheidung oft nicht zutrauen. Kritisiert wird ein Umsetzungsdefizit bei bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten in Kommunen und Schulen, weshalb geschützte Räume und Begleitung nötig seien, damit junge Menschen Demokratie praktisch erleben und so langfristig gestärkt werden. Die Kommunalrechtsnovelle soll zusätzliche Antrags- und Redemöglichkeiten schaffen.
Kernaussagen
- Wahlalter 16
- Enquetekommission Jugendbeteiligung
- Kommunalrechtsnovelle
- Beteiligungsverfahren
- Demokratieförderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.