Redebeitrag
Marcus Resch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst bedanke…
Zusammenfassung
Der Redner dankt dem Petitionsausschuss für die Zusammenarbeit und betont die Bedeutung des Petitionsrechts, weil es den Kontakt zwischen Politik und Bürgern stärkt. Er verweist auf die historischen Grundlagen und die hohe Zahl von über 1.000 Petitionen jährlich in Hessen. Anhand eines Biberdamm-Beispiels zeigt er, wie der Ausschuss durch einen runden Tisch vor Ort Lösungen für Überschwemmungen und Grundwasserschutz erreichte. Bei aufenthaltsrechtlichen Petitionen wurden Schicksale berücksichtigt, unwahre Anliegen abgelehnt. Der Beitrag begründet, dass der Petitionsausschuss trotz politischer Unterschiede erfolgreich arbeitet, und berichtet vom Hessentag, wo Bürger direkt Petitionen einreichen konnten.
Kernaussagen
- Petitionsrecht
- Biberdamm
- Aufenthaltsrecht
- Hessentag
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.