Redebeitrag

Elke Barth
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! 1.046 Petitionen wurden im vergangenen Jahr beim…
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert die Arbeit des Petitionsausschusses, der 2024 über 1.046 Eingaben verzeichnete und durch Öffentlichkeitsarbeit Transparenz schaffen will, damit Bürgerbeteiligung gegen Politikverdrossenheit wirkt. Fast die Hälfte der Anliegen konnte nicht entsprochen werden, was jedoch die Rechtmäßigkeit bestätigt, während rund 30 Prozent positiv beschieden wurden. Ein Lehrkraftfall verdeutlicht rechtliche Grenzen, weil trotz Lehrermangels keine Weiterbeschäftigung möglich war. Ausländerrechtspetitionen nehmen wegen neuer Gesetze und globaler Lage zu, wobei die Türkei an der Spitze steht. Die Rednerin dankt dem Team und betont, jedes Einzelschicksal vorurteilsfrei zu prüfen.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Bürgerbeteiligung
- Lehrkräftebeschäftigung
- Ausländerrechtspetitionen
- Öffentlichkeitsarbeit
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.