Redebeitrag

Martina Feldmayer

Fraktion
gru
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich habe mich vorhin schon etwas gewundert, waru…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Hessenfonds, weil er nach dem Gießkanne-Prinzip verteilt werde und keine harten sozialen oder ökologischen Kriterien wie Tarifbindung oder Klimaschutz vorsehe. Die Rednerin begründet, dass dadurch die Transformation zur klimaneutralen Wirtschaft nicht gezielt unterstützt werde, während die Kernfusion üppig gefördert werde. Der Beitrag fordert einen echten Transformationsfonds, der Investitionen in Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Digitalisierung lenkt, damit der Wirtschaftsstandort Hessen zukunftsfähig bleibt und Beschäftigte Sicherheit im Wandel erhalten. Zudem wird beklagt, dass die SPD frühere Forderungen nach sozialen Kriterien aufgegeben habe, weshalb der Fonds keine Lenkungswirkung entfalte.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.