Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Herr Präsident! Herr Kollege Dr. Grobe, das, was Sie gerade gemacht haben, war klassisches…
Zusammenfassung
Der Redner wirft dem AfD-Kollegen vor, mit Whataboutism vom eigentlichen Thema abzulenken, anstatt sich inhaltlich zu distanzieren. Kritisiert wird, dass keine Chance genutzt wurde, sich von den Aussagen eines namentlich genannten AfD-Funktionärs zu distanzieren, weshalb der Redner dies als erschreckend bezeichnet. Der Beitrag begründet dies mit öffentlich einsehbaren Vereinsregistereinträgen, wonach der Genannte als Vorsitzender eines AfD-Vereins geführt wird, was auf mögliche Falschangaben hindeutet. Deshalb kündigt die SPD an, die Einhaltung des Vereinsrechts genau zu prüfen, um mögliche Rechtsbrüche aufzudecken und Konsequenzen zu ziehen.
Kernaussagen
- Whataboutism
- Vereinsregister
- Vereinsrecht
- Falschangaben
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.