Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir uns jetzt schon in zwei Hausha…
Zusammenfassung
In der dritten Lesung des Haushalts steht die Bewertung der Alternativvorschläge der Oppositionsfraktionen im Mittelpunkt, nachdem zuvor die Vorschläge der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen in zwei Debatten behandelt wurden. Der Redner beginnt mit der AfD und greift die vom Innenminister geäußerte Kritik auf, wonach diese Fraktion Verantwortung für Hass und Hetze trage. Dadurch wird die Haushaltsdebatte mit einer grundsätzlichen politischen Auseinandersetzung über Verantwortung und den Umgang mit extremistischen Tendenzen verbunden. Dies dient dazu, eine kritische Bewertung der Oppositionsanträge einzuleiten und die eigene Haltung zu schärfen.
Kernaussagen
- Haushaltsdebatte
- Oppositionsanträge
- Hass und Hetze
- Extremismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.