Redebeitrag

Heiko Kasseckert

Fraktion
cdu
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben in sehr herausfor…

Zusammenfassung

Angesichts der dritten Rezession und erster Anzeichen von Deindustrialisierung fordert der Beitrag eine Abkehr von dirigistischer Energie- und Klimapolitik, weil Verbrenner-Aus, Kohle-Aus, Atom-Aus und Energieeffizienzgesetz den Standort Deutschland schwer belastet hätten. Kritisiert wird zudem das nationale Klimaneutralitätsziel 2045, das strenger als das EU-Ziel 2050 sei und damit keinen Klimavorteil, aber hohen wirtschaftlichen Schaden bringe. Deshalb müsse die Politik zu den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft zurückkehren, damit Unternehmen wieder investieren und sich entwickeln können, ohne die Klimapolitik ganz auszuklammern. Der Redner verlangt ein Umdenken, weg vom Dirigismus, hin zu verlässlichen Rahmenbedingungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.