Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/36
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Anlä…
Zusammenfassung
Die Rede betont, dass Hessen und Deutschland zu den sichersten Ländern gehören, und kritisiert Rechtspopulisten, die Unsicherheit als Geschäftsmodell nutzen, um Ängste zu schüren und menschenverachtende Ideologien zu verbreiten. Trotz gesunkener Gesamtkriminalität wird auf den massiven Anstieg rechter Straftaten und Gewalttaten hingewiesen, weshalb der Kampf gegen Rechtsextremismus und dessen Nährboden wichtiger denn je sei. Deshalb fordert der Beitrag die Fortführung des Demokratieförderprogramms, ein Demokratiefördergesetz sowie eine personelle Stärkung des Verfassungsschutzes, indem eigene Ausbildung und Forschung vorangetrieben werden, damit die Sicherheit nachhaltig erhöht wird.
Kernaussagen
- Polizeiliche Kriminalstatistik
- Rechtsextremismus
- Demokratiefördergesetz
- Verfassungsschutz
- Demokratieförderprogramm
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.