Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Ich komme zum Schluss. (Zurufe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Marktwirtschaft geht anders. Wenn Si…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt den Hessenfonds als aktives wirtschaftspolitisches Instrument, weil zinsvergünstigte Kredite und Beteiligungen von einer Milliarde Euro Zukunftsinvestitionen ins Land holen und in einer Phase sinkender Inflation und steigender Realeinkommen ein klares Signal an Unternehmen senden. Kritisiert wird, dass die Grünen mehr Detailvorgaben und einen echten Transformationsfonds fordern, während der Redner auf Vertrauen in kleine Betriebe, Bürokratieabbau und die Praxis setzt. Der Fachkräftemangel wird als Folge einer verfehlten Migrationspolitik der AfD gebrandmarkt, damit Hessen bei Wohlstand und Innovation vorankommt und die Regale in Supermärkten, Flughäfen und Krankenhäusern nicht leer bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.