Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
26. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Es gibt…

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Hessenfonds als planwirtschaftlicher Eingriff, weil er nur wenigen Unternehmen Subventionen zukommen lässt, während die Mehrheit die Kosten trägt und der Wettbewerb verzerrt wird. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass der Fonds bürokratische Hürden schafft, kleine Betriebe benachteiligt und nach ideologischen Kriterien wie Tarifbindung oder Nachhaltigkeit selektiert, anstatt Standortbedingungen durch weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und bezahlbare Energie zu verbessern. Deshalb fordert der Redner die Streichung des Fonds, damit Unternehmen nicht abwandern und marktwirtschaftliche Prinzipien erhalten bleiben. Zudem wird argumentiert, dass der Fonds Mitnahmeeffekte erzeugt und keine echten Innovationen fördert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.