Redebeitrag

Miriam Dahlke

Fraktion
gru
Datum
25. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Lieber Michael, danke, dass du die Frage zulässt. – Meine Frage geht in die gleiche Richtu…

Zusammenfassung

Die Rede von Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) greift die begriffliche Inkonsistenz bei der Bezeichnung von Steuermindereinnahmen im Vergleich zum kommunalen Finanzausgleich auf. Kritisiert wird, dass bei geringeren Steuereinnahmen als prognostiziert von Mindereinnahmen gesprochen wird, während beim KFA trotz geringerer Mittel für die Kommunen von einer Erhöhung die Rede ist. Der Beitrag fordert logische Kohärenz in der Haushalts- und Finanzpolitik, weil die Kommunen weniger erhalten als ihnen zusteht. Dadurch entsteht ein Widerspruch zur behaupteten Erhöhung, weshalb die Darstellung der Mittelzuweisungen hinterfragt wird. Die Rednerin argumentiert, dass diese Ungleichbehandlung der Begriffe nicht nachvollziehbar ist und deshalb korrigiert werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.